ASG Bayern wählt Dr. Armin Rüger zu neuem Landesvorsitzenden
Die Arbeitsgemeinschaft der Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG) wählte auf ihrer heutigen Landeskonferenz in Nürnberg Dr. Armin Rüger zum neuen Landesvorsitzenden. Der 51-jährige Hausarzt aus der Oberpfalz leitet zukünftig die ASG in der BayernSPD.
„Wir werden in den kommenden zwei Jahren die inhaltliche Arbeit fortführen und den Kontakt zu gesundheitspolitischen Akteuren weiter vertiefen.“, sagte Rüger. Schwerpunkt der Diskussion während der Konferenz war der aktuell vorgelegte Koalitionsvertrag. Rüger dazu: „Wir sind nicht unzufrieden: Die Eckpunkte darin lassen Spielraum, um in der kommenden Legislatur unser Gesundheitssystem auf eine solide Grundlage zu stellen. Gleichzeitig stehen wir weiterhin für eine solidarisch finanzierte Bürgerversicherung ein – es ist gesellschaftlicher Grundkonsens eine ausreichende gesundheitliche Versorgung nicht vom Geldbeutel der Kranken abhängig zu machen. Der erst vor wenigen Tagen veröffentlichte Datenreport des Statistischen Bundesamtes unterstreicht erneut die sozialdemokratische Forderung, dass niemand aus finanziellen Gründen von Prävention und guter Behandlung ausgeschlossen werden darf.“
Armin Lang, Bundesvorsitzender der ASG, machte die sozialdemokratische Handschrift im Koalitionsvertrag deutlich: Die Möglichkeit hausärztliche medizinischen Versorgungszentren zu gründen, Wegfall der Refinanzierungsklausel bei Selektivverträgen und der Fokus auf qualitativ gute Behandlung und Prävention seien Errungenschaften der SPD.
Gleichzeitig machten sowohl Lang als auch Martin Burkert, stv. Landesvorsitzender der BayernSPD und Vorsitzender der bayerischen Landesgruppe im Bundestag, deutlich, dass es gerade in einer möglichen Großen Koalition notwendig ist, sozialdemokratische Forderungen nicht aus den Augen zu verlieren.